Vereinte Nationen

Norduganda
Wichtige Schritte in Richtung Frieden in einem jahrzehntelangen Konflikt

Während die gestiegene Gewalt in anderen afrikanischen Staaten die Aufmerksamkeit der Welt auf sich zog, gab es in den letzten beiden Jahren einen stillen aber dauerhaften Fortschritt zur Beendigung eines der längsten und berüchtigsten bewaffneten Konflikte - den Krieg in Norduganda.

Die Geschichte

Zwei Jahrzehnte, nachdem die Widerstandsarmee des Herrn (Lord's Resistance Army, LRA) den Krieg in Norduganda begonnen hatte, haben beharrliche friedenstiftende Bemühungen schließlich Früchte getragen. Der Konflikt scheint kurz vor der Lösung zu stehen, die durch internationale Vermittlungen zwischen der ugandischen Regierung und der LRA zu Beginn des Jahres 2008 beschleunigt wurden.

Derzeitige Friedensbemühungen, die auch als der Juba-Prozess bekannt sind - benannt nach der Stadt im Südsudan, in der die Verhandlungen laufen - wurden seitens der UNO durch Joaquim Chissano, dem ehemaligen Präsidenten von Mosambik und Sondergesandten des UNO-Generalsekretärs für den Friedensprozess in Norduganda ermöglicht.

Durch die enge Zusammenarbeit mit dem Hauptvermittler Riek Machar, Vizepräsident der Regierung des Südsudan, war es mit Hilfe von Joaquim Chissano, insbesondere durch die Gespräche mit der LRA-Führung und den internationalen und regionalen Schlüsselakteuren, die die Verhandlungen unterstützt haben, möglich, den Friedensprozess in kritischen Zeiten zu stärken.

Der erste große Schritt nach vorn ereignete sich im Jahr 2006 als die zwei Parteien ein Abkommen über die Einstellung von Feindseligkeiten unterzeichneten, das in der Zwischenzeit durch einen Waffenstillstand umgesetzt wurde. Dieses Abkommen, das die Kämpfe effektiv beendete während die Verhandlungen noch liefen, brachte der leidenden Zivilbevölkerung Erleichterung und schaffte Raum für erfolgreiche politische Bemühungen. Darauf folgte Mitte 2007 die Unterzeichnung von Abkommen, die die breiteren Umrisse einer endgültigen Beilegung enthielten. Sie basieren auf einer umfassenden Lösung des Konflikts, einschließlich Maßnahmen gegen die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Probleme in Norduganda sowie der Grundsätze der Menschenrechte, Rechenschaft und Versöhnung.

Als weitere vertrauensbildende Maßnahme wurden Vertreter der LRA bei einem offiziellen Besuch Ende 2007 willkommen geheißen.

Eine Reihe detailliertere Abkommen, die in schneller Folge Anfang 2008 unterzeichnet wurden, haben beide Parteien näher zu einer abschließenden Streitbeilegung gebracht. Dies schließt Übereinkommen über einen rechtlichen Rahmen für Gerechtigkeit und Versöhnung, Entwaffnung, Demobilisierung und Wiedereingliederung der ehemaligen Kämpfer ins Zivilleben und den Wiederaufbau der vom Krieg betroffenen Gebiete Nordugandas mit ein.

Besondere Aufmerksamkeit wurde der Rechenschaft für Menschenrechts-Verletzungen geschenkt, auf Grund dessen der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle gegen LRA-Führer erließ. Die Vereinten Nationen haben ihren Standpunkt im Hinblick auf die Straflosigkeit klar gemacht und haben eine glaubwürdige Umsetzung der Zusagen der ugandischen Regierung gefordert, ein Sondergericht einzurichten, um Personen, die der schwersten Verbrechen angeklagt sind, vor Gericht zu stellen.

Für die Zeit nach der Unterzeichnung eines endgültigen Friedensabkommens bereiten sich die Vereinten Nationen vor, auch weiterhin eine Rolle zusammen mit anderen Akteuren der internationalen Gemeinschaft zu spielen, um die Parteien in Norduganda dabei zu unterstützen, den langen und schwierigen Weg zur Umsetzung der Abkommen zu gehen.

Der Hintergrund

• Die LRA hat Ugandas Regierung seit Mitte der achtziger Jahre bekämpft. Es wird geschätzt, dass der Konflikt insgesamt Zehntausende von Opfern forderte und fast zwei Millionen Ugander zwang, ihre Häuser zu verlassen. Ein Teil von ihnen floh in den Südsudan und in die Demokratische Republik Kongo.
• Menschenrechtsverletzungen waren weit verbreitet. Die LRA wurde für Entführungen von Kindern berüchtigt, die dann als Soldaten oder Träger eingesetzt wurden. Manche von ihnen wurden gefoltert und viele Mädchen den höheren Offizieren in Form von institutionalisierter Vergewaltigungen zugeteilt. Die ugandischen Regierungstruppen sind ebenfalls in Misshandlungen während der Aufstandsbekämpfung verwickelt.
• Zusätzlich zum Aufbau eines staatlichen Gerichtswesens zur Ahndung schwerer Verbrechen haben sich die beiden Konfliktparteien auch auf andere Maßnahmen zur Aussöhnung geeinigt, darunter die Einrichtung eines Gremiums im Stile einer Wahrheitskommission, um die Geschichte des Konflikts zu untersuchen, sowie Entschädigungsprogramme für Gewaltopfer.
• Das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) ermahnte alle Seiten die sofortige und sichere Heimkehr von etwa 1.500 Frauen und Kindern, die bei der LRA sind, sicherzustellen.
• Schätzungsweise eine Million Menschen sind seit dem Waffenstillstand von 2006 nach Hause zurückgekehrt, wobei laut Hohem Kommissar der Vereinten Nationen für Flüchtlinge (UNHCR) ungefähr 850.000 Menschen weiterhin in Flüchtlingslagern für Binnenvertriebene leben.

Pressekontakt:

Jared Kotler
Press and Public Affairs
Department of Political Affairs (DPA)
Tel: (+1-917) 367 5264
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Stephanie Bunker
Spokesperson and Public Information Officer
Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA)
Tel: (+1-917) 367 5126
Email

Nützliche Links:

Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten (OCHA), ReliefWeb

Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR)

Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF)

Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OHCHR)

Internationaler Strafgerichtshof (ICC)

UN News Service

IRIN News

Büro des Sonderbeauftragten des Generalsekretärs für Kinder und bewaffnete Konflikte

Welternährungsprogramm (WFP)

Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO)

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