Internationales Recht

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© UN Photo

Die Entwicklung des Völkerrechts ist eines der Hauptziele der Vereinten Nationen. In der Präambel der Charta der Vereinten Nationen wird das Ziel formuliert, "Bedingungen zu schaffen, unter denen Gerechtigkeit und Achtung vor den Verpflichtungen aus Verträgen und anderen Quellen des Völkerrechts gewahrt werden können".

Was ist Völkerrecht?

Das Völkerrecht legt die rechtlichen Verpflichtungen der Staaten in ihrem Verhalten untereinander und in ihrer Behandlung von Einzelpersonen innerhalb der Staatsgrenzen fest. Es umfasst ein breites Spektrum von Themen von internationalem Interesse, wie z. B. Menschenrechte, Abrüstung, internationale Kriminalität, Flüchtlinge, Migration, Probleme der Staatsangehörigkeit, die Behandlung von Gefangenen, Anwendung von Gewalt und Kriegsführung. Das Völkerrecht regelt auch die globalen Gemeinschaftsgüter wie Umwelt, nachhaltige Entwicklung, internationale Gewässer, Weltraum, globale Kommunikation und den Welthandel.

Internationale Verträge

Über 500 multilaterale Verträge sind bei dem Generalsekretär der Vereinten Nationen hinterlegt. Viele weitere Verträge sind bei Regierungen oder anderen Einrichtungen hinterlegt. Viele der multilateralen Verträge wurden von der UN-Generalversammlung angenommen und anschließend zur Unterzeichnung und Ratifizierung durch die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen aufgelegt.

Verträge und andere internationale Rechtsinstrumente werden auch von den Sonderorganisationen der Vereinten Nationen, wie der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) und der Internationalen Organisation für zivile Luftfahrt (ICAO), von den beigeordneten Organen der Vereinten Nationen, wie der Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) und dem Büro der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC) sowie von multilateralen Verhandlungsgremien wie der Abrüstungskonferenz entwickelt.

Um Vertragspartei zu werden, muss ein Staat durch eine konkrete Handlung seine Bereitschaft zum Ausdruck bringen, die in dem Vertrag enthaltenen Rechte und Pflichten zu übernehmen - er muss "zustimmen, durch den Vertrag gebunden zu sein". Dies geschieht in der Regel durch die Unterzeichnung und Ratifizierung des Vertrags oder, wenn er bereits in Kraft ist, durch den Beitritt zum Vertrag.

Jedes Jahr richten die Vereinten Nationen eine Veranstaltung aus, an der die Mitgliedstaaten eingeladen sind, internationale Verträge zu unterzeichnen, zu ratifizieren oder anderweitig zu unterstützen.

Völkerrechtskommission

Die Völkerrechtskommission wurde 1948 von der Generalversammlung mit dem Mandat gegründet, die schrittweise Entwicklung und Kodifizierung des Völkerrechts gemäß Artikel 13 Absatz 1 Buchstabe a der Charta der Vereinten Nationen vorzunehmen. Als juristisches Fachgremium hat sie die Aufgabe, Übereinkommensentwürfe zu Themen auszuarbeiten, die noch nicht durch das Völkerrecht geregelt sind, und völkerrechtliche Regeln in Bereichen zu kodifizieren, in denen es bereits eine umfangreiche staatliche Praxis gibt. Die Arbeit der Kommission im Bereich des Strafrechts führte zur Verabschiedung des Statuts des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH). Darüber hinaus hat sie u. a. das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen (1961) und das Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (1969) ausgearbeitet.

Internationaler Gerichtshof

Rechtsstreitigkeiten zwischen Staaten können dem Internationalen Gerichtshof vorgelegt werden, dem wichtigsten Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, das auch Gutachten zu Rechtsfragen erstellt, die ihm von ordnungsgemäß ermächtigten internationalen Organen und Einrichtungen vorgelegt werden.

<p><sub>Der Friedenspalast, Sitz des Internationalen Gerichtshofs (ICJ), in Den Haag, Niederlande.</sub></p>
© UN Photo/ICJ/Jeroen Bouman

Der Friedenspalast, Sitz des Internationalen Gerichtshofs (ICJ), in Den Haag, Niederlande.

Gerichte und Gerichtshöfe

Die internationale Gemeinschaft strebt seit langem die Schaffung eines ständigen internationalen Gerichtshofs zur Verfolgung schwerster internationaler Verbrechen an. Im 20. Jahrhundert wurde ein Konsens über die Definitionen von Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen erreicht.

Neben dem Internationalen Gerichtshof gibt es eine Vielzahl von internationalen Gerichten, internationalen Strafgerichtshöfen, Ad-hoc-Strafgerichtshöfen und von den Vereinten Nationen unterstützten Strafgerichtshöfen, die in unterschiedlichem Maße mit den Vereinten Nationen verbunden sind (z. B. die Strafgerichtshöfe für das ehemalige Jugoslawien (IStGHJ) und Ruanda (IStGHR), der Sondergerichtshof für Sierra Leone, die Außerordentlichen Kammern an den Gerichten von Kambodscha und das Sondergericht für den Libanon). Im Jahr 2010 schuf der Sicherheitsrat den Internationalen Residualmechanismus für die Strafgerichtshöfe, um eine Reihe wesentlicher Funktionen zu übernehmen, die zuvor vom StGHJ und IStGHR wahrgenommen wurden.

<p><sub> Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag, Niederlande.</sub></p>
© UN Photo/Rick Bajornas

 Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) in Den Haag, Niederlande.

Internationaler Strafgerichtshof

1998 erreichte die internationale Gemeinschaft einen historischen Meilenstein, als 120 Staaten das Römer Statut annahmen, das die Rechtsgrundlage für die Einrichtung des ständigen Internationalen Strafgerichtshofs darstellt. Der IStGH ist eine unabhängige internationale Organisation, und kein Teil des Systems der Vereinten Nationen. Sein Sitz befindet sich in Den Haag in den Niederlanden. Ziel des Gerichtshofs ist es, die Verantwortlichen für ihre Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen und dazu beizutragen, dass sich solche Verbrechen nicht wiederholen. Der UN-Sicherheitsrat kann bestimmte Situationen an den Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) verweisen, wenn internationale Verbrechen (wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen, Verbrechen der Aggression) begangen worden sind.

Sechster Ausschuss der UN-Generalversammlung (Rechtsausschuss)

Der Sechste Ausschuss der Generalversammlung ist das wichtigste Forum für die Behandlung von Rechtsfragen in der Generalversammlung. Alle UN-Mitgliedstaaten haben Anspruch auf eine Vertretung im Sechsten Ausschuss, einem der Hauptausschüsse der Generalversammlung.

Rechtliche Ressourcen und Ausbildung

Die historischen Archive der Audiovisuellen Bibliothek des Völkerrechts der Vereinten Nationen stellen eine einzigartige Ressource für die Lehre, das Studium und die Erforschung wichtiger Rechtsinstrumente des Völkerrechts dar.

Die Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL)

Die Kommission der Vereinten Nationen für internationales Handelsrecht (UNCITRAL) mit Sitz in Wien ist ein zentrales Rechtsorgan im Bereich des internationalen Handelsrechts mit universeller Mitgliedschaft. Die Kommission spezialisiert sich auf das Handelsrecht und konzentriert sich auf die Modernisierung und Harmonisierung der Regeln für internationale Geschäfte. Das UNCITRAL-Sekretariat hat ein CLOUT-System (Case Law on UNCITRAL texts) eingerichtet, um Informationen über Gerichtsentscheidungen und Schiedssprüche im Zusammenhang mit den Übereinkommen und Modellgesetzen zu sammeln und zu verbreiten, die aus der Arbeit der Kommission hervorgegangen sind.

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© UNIS Vienna/Nikoleta Haffar

Menschenrechte

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Frieden und Sicherheit

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Über die Vereinten Nationen

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