SG/SM/8526
HR/4631 - OBV/311
6. December 2002
Generalsekretär Kofi Annan:
Neue Visionen für Ausgewogene Internationale Beziehungen
Erklärung zum Tag der Menschenrechte 10. Dezember 2002
NEW YORK, 6. Dezember (UNO-Hauptsitz) -- Jedes Jahr am 10. Dezember wird auf Beschluss Nr. 423 (V) der Generalversammlung der Vereinten Nationen aus dem Jahr 1950 der Tag der Menschenrechte begangen. Aus diesem Anlass hat Generalsekretär Kofi Annan folgende Erklärung veröffentlicht:
Wenige Epochen der Geschichte rückten eine massive "seismische" Verschiebung des Funktionierens internationaler Beziehungen so stark ins Bewusstsein wie die jetzige -- in den Beziehungen zwischen den Staaten und zwischen den Völkern gleichermaßen. Die Globalisierung, der Schrecken des internationalen Terrorismus und die zunehmende Anerkennung der Universalität der Menschenrechte sind Teil dieser Verschiebung. Um sie zu bewältigen, brauchen wir eine Vision, die uns helfen kann, ein neues Gleichgewicht herzustellen. Diese Vision muß die Menschenrechte respektieren, der Bedrohung durch Terrorismus gegenübertreten und so wie nie zuvor auf die Ressourcen und die Rechtmäßigkeit der multilateralen Zusammenarbeit zurückgreifen können. Dies ist eine komplexe Herausforderung für uns, aber eine, bei der wir uns vor allem von einem Prinzip ganz besonders leiten lassen müssen: der Achtung vor internationaler Rechtsstaatlichkeit.
Eines der herausragendsten Vermächtnisse des letzten Jahrhunderts war die Entwicklung eines Systems von internationalen Gesetzen zu humanitären, strafrechtlichen, Menschenrechts- sowie Flüchtlingsfragen. Richtig verstanden und ordnungsgemäß im richtigen Zusammenhang umgesetzt, sollen sie den einzelnen Menschen vor Unrecht, Willkür und Angriffen auf die persönliche Sicherheit schützen.
Leider werden diese Gesetze nur allzu oft nicht eingehalten und nationale Gesetze als Deckmantel der Legitimität für Menschenrechtsverletzungen oder Eingriffe in Bürgerrechte missbraucht.
Die Stärke der Rechtsstaatlichkeit liegt jedoch in seiner universellen Gültigkeit und Anwendung -- in seiner Verwurzelung in den fundamentalen Menschenrechten. Es ist für die Starken sowie die Schwachen in gleichem Maße gültig. Seine Anwendung ist die Pflicht sowohl der großen als auch der kleinen Staaten. Es ist das wirksamste Mittel im Kampf gegen Verbrechen und Terrorismus und die beste Garantie für Sicherheit und Freiheit für uns alle.
An diesem Tag der Menschenrechte appelliere ich an alle Regierungen, Gemeinschaften und jeden Einzelnen, ihre Verpflichtung gegenüber der Rechtsstaatlichkeit zu erneuern. Lassen Sie uns versichern, daß dieses wertvolle Erbe niemals als selbstverständlich erachtet wird. Lassen Sie es uns pflegen, weiterentwickeln, stärken und verteidigen. Lassen Sie uns an diesem Tag wieder dieser Mission widmen.
* *** *
