SG/SM/8752
HR/4678
OBV/356
25. Juni 2003
Generalsekretär Kofi A. Annan:
Alle Staaten sollten die UNO-Konvention gegen Folter ratifizieren
Erklärung zum Internationalen Tag der Vereinten Nationen zur Unterstützung der Opfer von Folter, 26. Juni 2003
NEW YORK, 25. Juni - In diesem Jahr wird der Internationale Tag zur Unterstützung der Opfer von Folter zum sechsten Mal begangen. Die UNO-Generalversammlung hat den Tag am 12. Dezember 1997 ausgerufen, um auf das Problem der Folter aufmerksam zu machen und ihre Abschaffung weltweit voranzutreiben. Anässlich dieses Tages hat Generalsekretär Kofi Annan folgende Erklärung veröِffentlicht:
Der Folterer beabsichtigt den Willen und Lebensgeist seines Opfers zu brechen. Jedes Jahr an diesem Tag beteuern wir unsere ungebrochene Absicht und unseren Willen diese abscheulichen Methoden zu beenden, Folterer zur Rechenschaft zu ziehen und für die unschuldigen Opfer zu sorgen. Folter ist eine barbarische Verletzung der menschlichen Würde und Menschenrechte. Kein politischer, militärischer, religiِöser oder anderer Grund kann sie rechtfertigen.
Die traurige Wahrheit ist, dass ein langer Weg vor uns liegt, die Folter zu beenden. Manchmal bekommen wir die Aussagen derjenigen zu höِren, die durch brutale Regime gefoltert wurden und sehen die Kammern in denen diese Taten vollzogen wurden. Aber wir sollten auch daran denken, dass die meisten Opfer niemals die Gelegenheit haben werden ihre Geschichte der Welt zu erzählen. Folter ist nicht an eine bestimmte Region, ein politisches System oder nur einige wenige Staaten gebunden.
Genauso wie die Vereinten Nationen für Frieden und Entwicklung stehen, stehen sie gleichermassen auch für Freiheit von Folter und anderen grausamen und unmenschlichen Behandlungen. Die Vereinten Nationen ziehen die Täter solch schwerer Verbrechen zur Rechenschaft. Es gibt eine Reihe rechtlicher und anderer Mechanismen, welche die Vereinten Nationen im Kampf gegen Folter anwenden. Wir dürfen jedoch nicht aufhöِren, neue Strategien zu entwickeln und die bereits existierenden auch anzuwenden.
Daher begrüsse ich die Verabschiedung des Fakultativprotokolls zur UNO-Konvention gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe durch die Generalversammlung im Dezember 2002. Ein Rahmenvertrag konnte geschaffen werden, der Besuche unabhängiger, internationaler Gremien an Orten erlaubt, an denen sich der Freiheit beraubte Personen befinden. Da festgehaltene Personen sehr oft dem Missbrauch ausgeliefert sind, hoffen wir, sie vor Folter zu schützen, indem wir ihre Isolation verringern.
Lassen Sie uns an gleicher Stelle auch daran erinnern, dass die Menschenrechte zuallererst von Regierungen respektiert und geschützt werden sollten und dass internationale und nationale Mechanismen diese ergänzen kِönnen. Das Protokoll wird neue Mِglichkeiten für Dialoge mit und zwischen nationalen Autoritäten schaffen, um sicherzustellen, dass das Recht zum Schutz vor Folter auch wirklich angewandt wird. Ich fordere alle Staaten, die bisher der Konvention und dem Fakultativprotokoll noch nicht zugestimmt haben, dazu auf, diese' als einen konkreten Schritt im Kampf zur Vermeidung von Folter in unserer Welt, zu ratifizieren.
Lassen Sie uns an diesem internationalen Tag zur Unterstützung der Opfer der Folter unsere moralische Empöِrung über diese Praktiken nutzen und uns auf konkrete Schritte einigen, um die Folter ein für alle mal zu beenden. Dies schulden wir unserer allgemeinen Menschlichkeit.
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