UNIS/INF/118
22. Dezember 2005
Ein neuer Fonds ermöglicht den Vereinten Nationen rasche Hilfeleistung auch in Katastrophengebieten fernab des Medieninteresses
Vereinigtes Königreich, Schweden und Norwegen mit bisher stärkstem Engagement
WIEN, 22. Dezember (UNO-Informationsdienst) -- Im Zuge der Umsetzung von Entscheidungen, die auf dem Weltgipfel 2005 beschlossen wurden, haben der UNO- Sicherheitsrat und die Generalversammlung bereits eine neue Kommission für Friedenskonsolidierung geschaffen. Die Kommission will verhindern, dass Länder nach überstandenen Konflikten wieder ins Chaos abgleiten. Weitere verwirklichte Beschlüsse des Weltgipfels 2005 sind die neue Informantenschutzrichtlinie sowie ein moderner Vermögenserklärungsmechanismus, der mehr Transparenz über die finanziellen Verhältnisse von UNO-Mitarbeitern gewährleisten soll.
Als eine der ersten Reformmaßnahmen wurde ein neuer Notfonds gegründet, der in Katastrophenfällen sofortige humanitäre Hilfsleistungen ermöglicht. Der Präsident der UNO-Generalversammlung Jan Eliasson erklärte, dass durch diesen Beschluss der Generalversammlung der von den Staats- und Regierungsoberhäuptern im September erteilte Auftrag erfüllt sei, konkrete Verbesserungen im humanitären Reaktionssystem einschließlich zeitgerechter und berechenbarer Finanzierung zu schaffen.
Der neue Zentrale Notfallfonds (CERF) ersetzt den bisherigen kleineren zentralen Rotationsfonds und strebt ein Gesamtvolumen von 500 Millionen US-Dollar in Beihilfen und Darlehen an. Diese sollen binnen drei bis vier Tagen nach einer Katastrophe verfügbar sein. UNO-Generalsekretär Kofi Annan sieht in diesem Fonds ein "Zeichen wahrer Solidarität" und merkt an, dass die Vereinten Nationen jetzt auch dann Hilfe leisten können, wenn die Krisensituationen "nicht auf Fernsehschirmen übertragen werden oder nicht in strategischen Regionen auftreten, aber deshalb nicht weniger dringlich sind".
Geteilte Medienaufmerksamkeit kann zu Unregelmäßigkeiten in der globalen Hilfeleistung führen. Das war in der Darfur-Krise zu sehen, als auf Grund verspäteter Unterstützung die Sterberate über das unvermeidliche Maß in solchen Notfällen hinaus anstieg, wohingegen andere Krisen im letzten Jahr beispiellose internationale Hilfsleistungen empfingen.
Eine Lehre, die von vergangenen Bemühungen zur Linderung von humanitären Katastrophen gezogen werden kann, ist: "Ungebrochener Wille rettet Leben", wie der UNO-Generalsekretär sagte. Verzögerte Hilfeleistung verschlimmert das menschliche Leid beträchtlich und verspätetes Eingreifen erhöht auch die Kosten des humanitären Unterfangens. Zum Beispiel hat die Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) im vergangenen Februar neun Millionen Dollar beantragt, um Heuschreckenlarven zu vernichten, um die Verbreitung der Insekten zu verhindern. Als die internationale Gemeinschaft endlich angemessen reagierte (vier Monate später!), hatten sich die Heuschrecken über acht Länder ausgebreitet und die FAO musste den Antrag auf 100 Millionen Dollar aufstocken.
Der neue Fonds soll bis März 2006 einsatzbereit sein und Regierungen mit Spendekapazität werden dringend gebeten, beizutragen. Der UNO-Generalsekretär vertraut darauf, dass sich die Regierungen bis März nicht ausschließen werden und ihren Beitrag leisten. Die bedeutendsten Spender sind bis dato das Vereinigte Königreich mit 70, Schweden mit 40 und Norwegen mit 30 Millionen Dollar. Vom österreichischen Außenministerium war zu erfahren, dass Österreich sich bemühen wird, den Fonds angemessen zu unterstützen, sobald es der Budgetzyklus zulässt, und nachdem der Umgang mit dem neuen Katastrophen-Hilfsinstrument hinreichend überprüft ist.
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