UNIS/INF/68
22. März 2005
Elfter Kongress der Vereinten Nationen für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege, 18.- 25. April 2005, Bangkok, Thailand
WIEN, 22. März (UNO-Informatonsdienst) -- Der elfte UNO-Kongress für Verbrechensverhütung wird vom 18. bis zum 25. April 2005 von der thailändischen Regierung in Bangkok ausgerichtet. Ein solcher Kongress findet seit 1955 aller fünf Jahre statt. Ebenso wie der Kongress alle fünf Jahre seinen Veranstaltungsort wechselt, wird auch über verschiedene aktuelle Themen diskutiert.
Die vorangegangenen Kongresse hatten beträchtliche Auswirkungen auf die internationale Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege und beeinflussten nationale Richtlinien sowie professionelle Praktiken. Die Kongresse bildeten ein globales Forum, das den Informations- und Erfahrungsaustausch zwischen professionellen und staatlichen Akteuren in diesem Metier ermöglichte. Ihre Ziele sind, effektivere Methoden der Verbrechensverhütung und der Strafrechtspflege weltweit zu finden und zu fördern.
Was ist das Thema des diesjährigen Kongresses?
Aufgrund der Entscheidung der UNO-Generalversammlung lautet das Hauptthema des elften Kriminalitäts-Kongresses: "Synergien und Antworten: Strategische Bündnisse in der Verbrechensverhütung und in der Strafrechtspflege". Der Kongress findet zu einem Zeitpunkt statt, zu dem drei wichtige internationale Verträge kurz vorher in Kraft getreten sind. Dazu gehören die Konvention der Vereinten Nationen gegen das internationale organisierte Verbrechen; das Protokoll zur Verhinderung, Verfolgung und Bestrafung von Menschenhandel, insbesondere von Frauen und Kindern; und das Protokoll gegen Menschenschmuggel durch organizierte Schlepperbanden auf dem Land-, See- oder Luftweg.
Was wird auf dem Kongress besprochen?
Fünf substantielle Themen stehen auf der Tagesordnung: Zum einen wirkungsvolle Maßnahmen zur Bekämpfung des internationalen organisierten Verbrechens; und zum anderen die internationale Zusammenarbeit gegen Terrorismus sowie die Verbindung zwischen Terrorimus und anderen kriminellen Aktivitäten in bezug auf die Tätigkeit des Büros der Vereinten Nationen für Drogen und Verbrechensbekämpfung (UNODC). Weitere Themen sind „Korruption: Bedrohungen und Tendenzen im einundzwanzigsten Jahrhundert“ und „Wirtschafts- und Finanzverbrechen: Herausforderungen für nachhaltige Entwicklung“. Hinzu kommt das Thema „Standards wirksam machen: Fünfzig Jahre Standardisierung in der Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege“.
Der Kongress ist auch Schauplatz von sechs Workshops zu folgenden Schwerpunkten: Verbesserung der internationalen Zusammenarbeit bei der Gesetzesanwendung, besonders im Bereich von Auslieferungsmodalitäten, der Beschleunigung von Strafrechtsreformen, einschließlich Wiedereingliederungsmassnahmen. Darüber hinaus finden Workshops zu Strategien und Praktiken zur Verbrechensverhütung, insbesondere in bezug auf Stadtkriminalität und gefährdete Jugendliche, sowie für Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung gemäss der internationalen Konventionen und Protokolle statt. Methoden zur Bekämpfung von Wirtschaftskriminalität, einschliesslich Geldwäsche, und von computerbezogenen Verbrechen sind weitere Workshopthemen.
Während der letzten drei Tage des Kongresses haben Staatsoberhäupter, Regierungschefs, Minister oder andere hochrangige Regierungsrepräsentanten Gelegenheit, zu den Haupttagesordnungspunkten des Kongresses Stellung zu nehmen. Zahlreiche ergänzende Veranstaltungen von NGOs bieten eine breite Palette an Diskussionsstoff zu Fragen der Verbrechensverhütung, Strafrechtspflege und Rechtsstaatlichkeit.
Wer nimmt teil?
Der Kongress für Verbrechensverhütung ist ein globales Forum, dass Regierungsdelegationen, Repräsentanten von zwischenstaatlichen und nichtstaatlichen Organisationen, spezialisierten Einrichtungen und anderen Büros des Systems der Vereinten Nationen sowie einzelne Experten aus verschiedenen Bereichen der Strafrechtspflege mit ihren jeweiligen professionellen Beiträgen zusammenbringt.
Was ist das erwartete Resultat des Kongresses?
Auf der Basis der dort stattfindenden Diskussionen verabschiedet der Kongress eine gemeinsame Erklärung, die auf den Diskussionen der verschiedenen Segmente des Kongresses basiert und Handlungsempfehlungen enthält. Nach deren Annahme wird die Erklärung an die Kommission für Verbrechensverhütung und Strafrechtspflege der Vereinten Nationen zur entsprechenden Berücksichtigung und Umsetzung weitergeleitet. Außerdem wird erwartet, dass viele Staaten -- während des gleichzeitig mit dem Ministerial-Segment stattfindenden Mini-Vertragsereignisses -- den UNO- Konventionen gegen das internationale organisierte Verbrechen und seiner Protokolle; der Konvention gegen Korruption; und den vier beim UNO-Generalsekretär hinterlegten Anti-Terrorismus-Konventionen beitreten bzw. diese ratifizieren.
Es wird also erhofft, dass das dritte Zusatzprotokoll zur UNO-Konvention gegen das internationale organisierte Verbrechen, das Protokoll gegen unerlaubte Herstellung von und den Handel mit Handfeuerwaffen, Komponenten und Munition sowie die Konvention gegen Korruption sehr nahe an die zu ihrem Inkrafttreten erforderlichen Ratifizierungen oder Beitritte herankommen oder diese gar erreichen. Der Kongress wird auch Aufschwung zur Formulierung umfassender nationaler Beschlüsse zur Verbrechensverhütung verleihen und als Plattform für die Zusammenarbeit von Regierungen, zwischenstaatlichen und nichtstaatlichen Organisationen auf dem breiten Spektrum der Strafrechtspflege dienen, und damit effektive Aktionen auf diesem Gebiet fördern.
Was geschah in Vorbereitung auf den Kongress?
Um eine regionale Perspektive für die auf dem Kongress zu behandelnden Themen zu schaffen, organisierte das Büro der Vereinten Nationen für Drogen und Verbrechensbekämpfung (UNODC) Anfang 2004 eine Reihe regionaler Vorbereitungstreffen in Addis Abeba, Bangkok, San José und Beirut. Das Ziel der Teilnehmer war es, ihre Anliegen deutlich zu machen und Erfahrungen auszutauschen. Auf jede der regionalen Sitzungen folgte ein zweitägiges Seminar zur Propagierung der UNO Konventionen gegen das internationale organisierte Verbrechen und gegen Korruption.
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Für weitere Informationen: www.unodc.org und www.unis.unvienna.org
Zum Thema siehe auch Pressemitteilung UNIS/CP/509
