UNIS/SGSM/111
3. Mai 2009
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon:
"Lassen Sie uns erneut unser Engagement für
freie und unabhängige Medien kundtun"
Erklärung zum Welttag der Pressefreiheit, 3. Mai 2009
WIEN, 3. Mai 2009 (UNO-Informationsdienst) - Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte garantiert jedem das Recht, "über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten." Am Welttag der Pressefreiheit unterstreichen wir erneut die zentrale Bedeutung dieses Rechts ebenso wie die Notwendigkeit, Journalisten und Medien zu schützen, die dieses Recht an vorderster Front ausüben.
Angriffe auf Journalisten finden nach wie vor schockierend häufig statt. Gemäß dem Komitee zum Schutz von Journalisten (Committee to Protect Journalists, CPJ) sind in diesem Jahr bereits 11 Journalisten während der Berufsausübung ermordet worden. Unter ihnen war Lasantha Wickrematunge, ein prominenter srilankischer Journalist, der im Januar auf dem Weg zur Arbeit ermordet wurde. Ich rufe die Regierung von Sri Lanka auf, die Verantwortlichen für die Ermordung zu finden und strafrechtlich zu verfolgen. Die UNESCO hat Lasantha Wickrematunge posthum mit dem Weltpreis für Pressefreiheit (World Press Freedom Prize) 2009 geehrt, der bei einer feierlichen Veranstaltung am Welttag der Pressefreiheit in Doha überreicht wird.
Das CPJ berichtet auch, dass 125 Journalisten mit Stand 1. Dezember 2008 im Gefängnis saßen. Einige sind seit Jahren eingesperrt - manche mehr als ein Jahrzehnt. Auf drei Länder - China, Eritrea und Kuba - entfällt die Hälfte dieser Fälle. Ich bitte dringend alle Regierungen, die Journalisten inhaftiert haben, sicherzustellen, dass ihre Rechte in vollem Umfang geachtet werden, inklusive das Recht auf Berufung und Selbstverteidigung gegen Anklagen.
Mord und Haft sind nur die eklatantesten Arten, mit denen Journalisten zum Schweigen gebracht werden. Oft lässt die Furcht Journalisten Selbstzensur üben. Auch dies ist inakzeptabel; Journalisten müssen in der Lage sein, ihre Arbeit frei von Einschüchterung und Schikane ausüben zu können.
Ich bin auch besorgt, dass einige Regierungen den Zugang zum Internet sowie die Arbeit von Internetjournalisten und anderer Nutzer der "neuen Medien" unterdrücken. Es ist wenig verwunderlich, dass sich Blogging in den Ländern großer Beliebtheit erfreut, die den Medien die härtesten Beschränkungen auferlegen. Heutzutage sind gemäß dem CPJ etwa 45 Prozent aller Medienschaffenden, die weltweit eingesperrt sind, Blogger. Ich bitte die Regierungen dringend, die Rechte dieser Bürgerjournalisten zu achten, denen die rechtlichen Ressourcen oder politische Verbindungen fehlen dürften, die ihnen helfen würden, ihre Freiheit wiederzuerlangen.
Der Welttag der Pressefreiheit ist auch eine Gelegenheit, um über die wichtige Rolle nachzudenken, die die Medien bei der Bewältigung globaler Probleme spielen. Dieses Jahr liegt der Schwerpunkt auf dem Potenzial der Medien, Dialog, Versöhnung und gegenseitiges Verständnis zu fördern. In der Tat spielt die Presse eine entscheidende Rolle dabei, fest verwurzelte Einstellungen über religiöse, politische oder andere Unterschiede zwischen Menschen kritisch zu hinterfragen. Medien können auch Minderheiten und Randgruppen eine Stimme geben und dabei die Debatte innerhalb oder zwischen Gemeinschaften erweitern oder sogar neu gestalten. In Gesellschaften, die nach einem Konflikt damit kämpfen sich neu zu bilden, sind freie und verantwortungsvolle Nachrichtenmedien entscheidend zur guten Regierungsführung und zur Förderung des Vertrauens zwischen der führenden Schicht und der Öffentlichkeit. Regierungen, die diese Arbeit einengen oder anderweitig hemmen, handeln gegen ihre eigenen Interessen und die ihrer Gesellschaften.
An diesem Welttag der Pressefreiheit zolle ich all denen Anerkennung, die unter schwierigen Bedingungen arbeiten, um sicherzustellen, dass der Rest der Welt Zugang zu freier und unparteiischer Information haben. Lassen Sie uns unseren festen Entschluss erneuern, ihre Freiheit und Sicherheit zu schützen, und lassen Sie uns erneut unser Engagement für freie und unabhängige Medien als entscheidendes Mittel für Menschenrechte, Entwicklung und Frieden kundtun.
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