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UNIS/CP/625
18. Oktober 2010

Länder befassen sich mit grenzüberschreitender organisierter Kriminalität

WIEN, 18. Oktober (UN Informationsdienst) - Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (UNTOC) müsse konsequenter und umfassender umgesetzt werden, forderte der Generaldirektor des Büros der Vereinten Nationen für Drogen- und Verbrechensbekämpfung (UNODC), Yury Fedotov, und sagte, das organisierte Verbrechen habe sich weltweit ausgebreitet. Zehn Jahre nach der Annahme des Abkommens von Palermo, wie es auch genannt wird, treffen sich die Vertragsstaaten vom 18. bis 22. Oktober in Wien, um die weltweiten Fortschritte in der Bekämpfung der Verbrechen zu diskutieren.

Angesichts von Bedenken, dass sich im Zuge der Globalisierung das Ausmaß der Kriminalität in bisher unbekannter Weise ausweitet, erklärte Fedotov bei der Eröffnung der Konferenz, das Übereinkommen sei ein starkes aber zu wenig genutztes Instrument, das alle Arten von schweren Verbrechen adressiere. Obwohl 157 Staaten das Instrument ratifiziert haben, das die weltweite Basis für Auslieferungsabkommen und gegenseitige Rechtshilfe darstellt, merkte Fedotov an, dass mehr Aufmerksamkeit darauf gelegt werden müsse, wie die Staaten das Abkommen effektiv nutzen und die Zusammenarbeit verbessern könnten.

Das Übereinkommen schafft neue Möglichkeiten und Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit von Strafverfolgungsbehörden, darunter den grenzüberschreitenden Austausch nachrichtendienstlicher Erkenntnisse und gemeinsame Ermittlungen. Die Definition von grenzüberschreitender organisierter Kriminalität kann flächendeckend angewendet werden, auch für neu aufkommende Formen der Kriminalität. Mit seinen detaillierten Maßnahmen gegen Geldwäsche und für das Ende des Bankgeheimnisses kann UNTOC Kriminelle dort treffen, wo es besonders hart trifft - indem es dabei hilft, die Finanzströme zu unterbrechen.

Drogenhandel ist weiterhin eines der lukrativsten Geschäftsfelder für Kriminelle. Wie UNODC in seiner Bedrohungsanalyse zur Grenzüberschreitenden Organisierten Kriminalität 2010 berichtet, wird

Zusammen ergeben diese Werte mehr als 100 Milliarden US-Dollar, die für die Entwicklungsziele der Vereinten Nationen fehlen und stattdessen in kriminelle Geschäfte investiert werden oder in die Unterstützung des Terrorismus. Anders gesagt: Kokain- und Heroinhändler verdienen fast 280 Millionen US-Dollar pro Tag, fast 12 Millionen Dollar jede Stunde, und fast 200.000 Dollar jede Minute.

Wenn man die Kriminalitätsfelder betrachtet, die vom Übereinkommen abgedeckt werden, sind dort die menschlichen Kosten enorm, z.B.:

Menschenhandel. Handel nach Europa zur sexuellen Ausbeutung bringt jährlich drei Milliarden US-Dollar ein; 140.000 Opfer, meistens Frauen und Kinder sind davon betroffen.

Schmuggel von Migranten von Lateinamerika nach Nordamerika erwirtschaftet 6,6 Milliarden US-Dollar aus drei Millionen illegalen Grenzübertritten pro Jahr.

Illegaler Handel mit Schusswaffen bringt jährlich 53 Millionen US-Dollar ein, bringt Pistolen und Sturmfeuergewehre in die Hände von Kriminellen und Aufständischen und stürzt ganze Stadtteile ins Chaos.

Neue und zunehmende Kriminalitätsformen

Kriminelle Geschäftemacher sind flexibel und passen sich dem Markt an. Offene Grenzen und Kommunikationswege geschickt ausnutzend, können sie sich dem jeweiligen Bedarf anpassen - bedrohte Arten, Hölzer, gefälschte Medikamente, Blutdiamanten, Kinderpornografie oder billige Arbeitskraft. Wenn Waren, Dienstleistungen und Menschen frei zirkulieren, sind veraltetet und unterfinanzierte Strafjustizsysteme und Strafvollzugssysteme den kriminellen Netzwerken oft nicht gewachsen.

Im Folgenden einige Beispiele zu den gesellschaftlichen Kosten der neuen Kriminalitätsformen:

Fedotov unterstrich den Bedarf an robusten regionalen Aktionen gegen diese illegalen Aktivitäten und resümmierte "wir brauchen eine emfassende, systemweite Reaktion, die den Widerstand gegen das organisierte Verbrechen fördert, an den Orten seines Entstehens, genauso wie auf den Handelswegen und bei den Endverbrauchern der Güter".

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