Zur Information - kein offizielles Dokument
UNIS/SGSM/823
31. Januar 2017
NEW YORK/WIEN, 31. Januar (UNO-Informationsdienst) - Auf meinem Weg zurück aus Äthiopien, dem Land in Afrika, das der höchsten Zahl an Flüchtlingen Zuflucht geboten und seit Jahrzehnten seine Grenzen offengelassen hat, um hunderttausende Flüchtlinge aus Nachbarstaaten aufzunehmen - häufig in dramatischen Sicherheitslagen, will ich das Folgende erklären:
Länder haben das Recht, sogar die Verpflichtung, ihre Grenzen verantwortungsvoll zu sichern, um die Infiltration durch Mitglieder terroristischer Organisationen zu verhindern.
Dies kann nicht durch irgendeine Form von Diskriminierung aufgrund von Religion, ethnischer Herkunft oder Nationalität erfolgen, weil:
- dies den fundamentalen Prinzipien und Werten widerspricht, auf denen unsere Gesellschaften basieren;
- dies weitverbreitete Sorge und Zorn verursacht, die der Propaganda genau derjenigen terroristischen Organisationen dienen, die wir alle bekämpfen wollen;
- blinde Maßnahmen, die nicht auf soliden Informationen beruhen, tendenziell ineffektiv sind, da sie von fortschrittlichen weltweiten terroristischen Bewegungen einfach übergangen werden können.
Ich bin auch besonders besorgt über Entscheidungen weltweit, die die Integrität des internationalen Flüchtlingsschutzes unterminieren. Flüchtlinge, die Konflikten und Verfolgung entkommen wollen, finden sich immer öfter mit geschlossenen Grenzen konfrontiert sowie einem zunehmend beschränktem Zugang zu dem Schutz, den sie brauchen und auf den sie das Recht haben - gemäß der internationalen Flüchtlingsbestimmungen.
* *** *