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UNIS/SGSM/1188
26. November 2021
Am heutigen Internationalen Tag der Solidarität mit dem palästinensischen Volk stellt die Situation in dem besetzten palästinensischen Gebiet, einschließlich Ost-Jerusalems, auch weiterhin eine erhebliche Herausforderung für den Weltfrieden und die internationale Sicherheit dar. Anhaltende Verletzungen der Rechte der palästinensischen Bevölkerung sowie die Ausweitung der Siedlungstätigkeit drohen die Aussicht auf eine Zwei-Staaten-Lösung zu untergraben.
Die internationale Gemeinschaft bemüht sich um eine Wiederaufnahme des israelisch‑palästinensischen Dialogs. Jüngste hochrangige Kontakte zwischen beiden Seiten stimmen mich hoffnungsvoll. Es reicht jedoch nicht, die Situation unter Kontrolle zu halten.
Das übergeordnete Ziel sind immer noch zwei Staaten, die unter Zugrundelegung des Grenzverlaufs von 1967 Seite an Seite in Frieden und Sicherheit leben, den berechtigten nationalen Bestrebungen beider Völker Rechnung tragen und beide Jerusalem als Hauptstadt haben.
Ich fordere die Parteien auf, einseitige Schritte zu unterlassen, die die Aussichten auf eine friedliche Beilegung des Konflikts auf der Grundlage des Völkerrechts und der einschlägigen Resolutionen der Vereinten Nationen untergraben würden. Ich fordere die Parteien ferner auf, sich konstruktiv um eine Beendigung der Blockade des Gazastreifens zu bemühen und die Lebensbedingungen aller unter der Besatzung lebenden Palästinenserinnen und Palästinenser zu verbessern.
Ich spreche den großzügigen Gebern, die das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästinaflüchtlinge im Nahen Osten unterstützen, meine Anerkennung aus und fordere die Mitgliedstaaten auf, dem Hilfswerk auf zügige und berechenbare Weise Finanzmittel bereitzustellen, damit es seine unverzichtbare Arbeit leisten kann.
Bekräftigen wir gemeinsam unser unerschütterliches Engagement für das palästinensische Volk und sein Streben nach Verwirklichung seiner unveräußerlichen Rechte und nach einer Zukunft, in der es ebenso wie das israelische Volk in Frieden, Gerechtigkeit, Sicherheit und Würde leben kann.
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