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UNIS/SGSM/1320
15. Juni 2023

Der Generalsekretär

Botschaft zum Internationalen Tag für die Bekämpfung von Hetze

New York, 18. Juni 2023

Hetze kommt dann zur Anwendung, wenn – oft aus politischem Gewinnstreben – Angst und Spaltung gefördert werden. Sie zieht immense Kosten für Gemeinschaften und Gesellschaften nach sich. Sie schürt Gewalt, verschärft Spannungen und behindert Bemühungen um Vermittlung und Dialog. Sie ist eines der Warnzeichen für Völkermord und andere Gräuelverbrechen.

Hetze richtet sich häufig gegen schwächere Bevölkerungsgruppen und verstärkt Diskriminierung, Stigmatisierung und Ausgrenzung. Minderheiten, Frauen, Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten und Menschen mit unterschiedlicher sexueller Orientierung und Geschlechtsidentität sind häufige Ziele. In den sozialen Medien kann Hetze sich in Windeseile aufschaukeln und ausbreiten.

Zudem können fehlgeleitete und vage Reaktionen auf Hetze – darunter Pauschalverbote oder die Blockierung des Internets – die Menschenrechte verletzen, indem sie die Redefreiheit und das Recht der freien Meinungsäußerung einschränken. Sie können sogar diejenigen, die sich für die Menschenrechte einsetzen oder journalistisch tätig sind, mundtot machen – also diejenigen, die am besten positioniert sind, Hetze und den damit verbundenen Narrativen entgegenzutreten.

Dennoch stehen wir Hetze bei weitem nicht machtlos gegenüber. Wir können und müssen das Bewusstsein für die mit ihr verbundenen Gefahren schärfen und darauf hinwirken, sie in allen ihren Formen zu verhüten und zu beenden.

Die Strategie und der Aktionsplan der Vereinten Nationen gegen Hetze geben uns einen umfassenden Rahmen dafür, die Ursachen und Auswirkungen von Hetze im Einklang mit den internationalen Menschenrechtsnormen zu bekämpfen.

Unsere Büros und Teams in aller Welt gehen gegen Hetze an und setzen dazu lokale Aktionspläne um, die auf dieser Strategie beruhen.

Aufklärungsinitiativen, Kampagnen für positive Sprache, Forschungsarbeiten zur Förderung des Verständnisses und zur Beseitigung der tieferen Ursachen von Hetze sowie Maßnahmen zugunsten von Inklusion und Gleichberechtigung spielen eine wichtige Rolle. Führungspersönlichkeiten aus Glaubensgemeinschaften, Gemeinwesen und der Wirtschaft können allesamt ihren Teil dazu beitragen.

Die Vereinten Nationen sind mit Regierungen, Technologieunternehmen und anderen Akteuren im Gespräch, um einem freiwilligen Verhaltenskodex für die Integrität der Informationen auf digitalen Plattformen zu erarbeiten, der die Verbreitung von Fehl- und Desinformation und von Hetze eindämmen und gleichzeitig das Recht der freien Meinungsäußerung schützen soll.

Nutzen wir den Internationalen Tag für die Bekämpfung von Hetze zur Verstärkung unseres Bemühens, dieses toxische und zerstörerische Phänomen zu verhüten und zu beenden und gleichzeitig inklusive, gerechte und friedliche Gemeinschaften und Gesellschaften zu fördern und die Rechte und die Würde aller Menschen zu schützen.

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