UNIS/INF/245
Hintergrundinformationen
18. Oktober 2007
Fakten zur UNO-Unterstützungsmission im Irak(UNAMI)
Die Vereinten Nationen leisten durch die UNO-Unterstützungsmission im Irak (UNAMI), die im Jahr 2003 eingesetzt wurde, der Regierung und den Menschen im Irak Hilfe. Die Bemühungen, geleitet durch mehrere Resolutionen des Sicherheitsrats, umfassen unter anderem: Förderung des Dialogs, Unterstützung bei der Durchführung von zwei nationalen Wahlen und einem Referendum, Unterstützung bei der Ausarbeitung der irakischen Verfassung, Mitwirkung bei der Koordinierung der humanitären Hilfe und Förderung des Schutzes der Menschenrechte. Die Resolution des Sicherheitsrats 1770 vom 10. August 2007 aktualisiert und stärkt das UNO-Mandat im Irak. Es setzt Aufgaben fest zur Beratung und zur Unterstützung der nationalen Aussöhnung und Förderung der regionalen Zusammenarbeit zwischen dem Irak und den Staaten der Region sowie zur fortdauernden Rolle der Vereinten Nationen im Internationalen Pakt mit dem Irak. UNAMI wird durch den Sondergesandten des Generalsekretärs für den Irak, Ashraf Qazi, geleitet. Er folgte dem verstorbenen Sergio Vieira de Mello nach, der unter den 22 Mitarbeitern der Vereinten Nationen war, die durch einen Selbstmordanschlag im UNO-Hauptquartier in Bagdad am 19. August 2003 getötet wurden. Dieser Bombenanschlag führte zum Abzug der internationalen UNO-Mitarbeiter aus dem Irak.
Unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen kehrten internationale UNO-Mitarbeiter im April 2004 wieder zurück. Zur Zeit sind fast 300 internationale Mitarbeiter und fast 400 Ortskräfte der UNO im Irak, in Kuwait und in Jordanien für die Mission tätig. Im November wird Staffan de Mistura als neuer Sondergesandter des Generalsekretärs seine Aufgaben in Bagdad aufnehmen. UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat die Ausweitung der Unterstützung für den Irak durch die Resolution 1770 begrüßt und betont, dass die Sicherheit des Personals das wichtigste Anliegen bleibt.
Sicherheitsrat erweitert das UNAMI-Mandat
Der Sicherheitsrat erweiterte und stärkte das Mandat von UNAMI durch die Resolution 1770 vom 10. August 2007. Der Generalsekretär betonte in einer Erklärung, dass die Vereinten Nationen stark engagiert sind, den Menschen im Irak zu helfen und sagte weiter, dass er "erfreut ist, die Möglichkeit zu haben, einen Beitrag in wesentlichen Bereichen zu leisten, in denen es möglich ist, die Situation zu verbessern wie bei der nationalen Versöhnung, dem regionalen Dialog sowie der humanitären Hilfe und den Menschenrechten."
Er betonte auch, dass die Vereinten Nationen der engen Partnerschaft mit führenden Persönlichkeiten und den Menschen im Irak entgegensehen und dass "eine friedliche und blühende Zukunft von den Irakern selber zu begründen ist, wobei die internationale Gemeinschaft sie in ihren Bemühungen unterstützt". Der Generalsekretär zollte den mutigen Männern und Frauen Anerkennung, die weiterhin für die Vereinten Nationen im Irak arbeiten und betonte: "Solange wir mit unserer Arbeit fortfahren, wird ihre Sicherheit unser wichtigstes Anliegen bleiben."
Bericht des Internationalen Pakts mit dem Irak
Am 20. Juli 2007 veröffentlichte die UNO in New York einen ersten Jahresbericht über die Fortschritte des Internationalen Paktes für den Irak. Der Pakt beinhaltet umfangreiche Reformen und Investitionen, die von der irakischen Regierung mit Unterstützung der internationalen Gemeinschaft in den kommenden fünf Jahren umgesetzt werden sollen. Der Bericht belegt klare Fortschritte beim Aufbau der Sicherheitskräfte, beim Gesetzgebungsprozess und bei der von der UNO unterstützten Überprüfung der Verfassung. Dennoch wird im Bericht auch eindeutig auf die nötige Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft hingewiesen. Der Pakt wurde am 3. Mai 2007 vom irakischen Premierminister Nuri Kamel al-Maliki und Generalsekretär Ban Ki-moon in Sharm el-Sheikh ins Leben gerufen.
Der UNO-Sicherheitsrat hat in seiner Resolution 1770 die Dauer von UNAMI um weitere zwölf Monate verlängert und das Mandat der Mission erweitert, um die Bevölkerung und die Regierung des Irak zu beraten, zu unterstützen und "soweit es die Umstände erlauben" dem Irak bei folgenden Aufgaben beizustehen:
· Förderung eines umfassenden politischen Dialogs sowie der nationalen Versöhnung
· Ausgestaltung von Prozessen zur Abhaltung von Wahlen und Referenden
· Überprüfung der Verfassung und Umsetzung der Verfassungsklauseln ebenso wie Ausgestaltung von Prozessen zur Streitbeilegung bezüglich der Binnengrenzen
· Förderung des regionalen Dialogs, darunter über Grenzsicherheit, Energie und Flüchtlinge
· Planung, Finanzierung und Umsetzung von Programmen zur Reintegration
· Planungsvorbereitungen zur Durchführung einer umfassenden Volkszählung
Die Mission hat auch die Aufgabe, "soweit es die Umstände erlauben" in Abstimmung mit der irakischen Regierung folgende Angelegenheiten zu fördern und zu unterstützen:
· sichere, geordnete und freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen sowie Koordination und Auslieferung humanitärer Hilfe;
· Umsetzung des Internationalen Pakts mit dem Irak, darunter Koordination mit Gebern und internationalen Finanzeinrichtungen;
· Koordination und Umsetzung von Programmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Irak, um der Bevölkerung Basisdienstleistungen anzubieten, sowie aktive Koordination der Geber bei entscheidenden Wiederaufbau- und Hilfsprogrammen durch den Internationalen Wiederaufbaufonds für den Irak (IRFFI);
· Wirtschaftsreform, Verbesserung der Leistungsfähigkeit und nachhaltige Entwicklung, darunter auch durch Abstimmung mit nationalen und regionalen Organisationen und dementsprechend mit der Zivilgesellschaft, Gebern und internationalen Finanzeinrichtungen;
· Ausgestaltung effektiver Staatsdienstleistungen, darunter im Rahmen der Möglichkeiten Durchführung von Ausbildungsmaßnahmen und Konferenzen im Irak.
Die Mission ist auch beauftragt, den Schutz der Menschenrechte und eine Justiz- und Rechtsreform zu fördern, um die Rechtstaatlichkeit im Irak zu stärken.
Der frühere Mandat von UNAMI gemäß Resolution 1546 von 2004 des UNO-Sicherheitsrats konzentrierte sich auf die Unterstützung bei der Durchführung von Wahlen, die Förderung des nationalen Dialogs und die Stiftung eines Konsenses über die Ausarbeitung der nationalen Verfassung, die Beratung der irakischen Regierung bei der Ausgestaltung effektiver ziviler und sozialer Dienstleistungen, die Mitwirkung bei Koordination und Durchführung des Wiederaufbaus sowie der humanitären Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit, die Förderung des Schutz der Menschenrechte, der nationalen Aussöhnung sowie einer Justiz- und Rechtsreform zur Stärkung der Rechtstaatlichkeit im Irak und schließlich die Beratung und Unterstützung der irakischen Regierung bei den Planungsvorbereitungen zur Durchführung einer umfassenden Volkszählung.
· Die UNO hat zur Bildung des ersten handlungsfähigen und demokratisch gewählten Parlaments im Irak seit 40 Jahren beigetragen.
· Die UNO hat beim Entwurf der irakischen Verfassung von 2005 geholfen.
· Die UNO hat bei der Organisation zweier Wahlgänge und dem nationalen Volksentscheid für die Verfassung geholfen.
· UNAMI assistierte bei der Planung der gesetzgebenden Agenda der Unabhängigen Hohen Wahlkommission und beobachtete die Auswahl der neun Mitglieder der Kommission des Repräsentantenrates. UNAMI stellt weiter technische Hilfe für die Unabhängige Hohe Wahlkommission zur Verfügung.
· Die UNO hat der irakischen Regierung ihre Unterstützung beim Aufbau sozialer Einrichtungen für Gesundheit, Bildung, Wasser, Abwasserentsorgung und Beschäftigung sowie bei der Stärkung des Bewusstseins für die Menschenrechte im Land angeboten.
· Die UNO fördert eine erweiterte Partnerschaft mit der internationalen Gemeinschaft, um Unterstützung für den Internationalen Wiederaufbaufonds für den Irak (IRFFI) sowie den Internationalen Pakt zu erhalten.
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· Das Büro für rechtsstaatliche Unterstützung konzentriert sich im Zuge der Prüfung der irakischen Verfassung von 2005 auf die Bereitstellung technischer Unterstützung für den rechtsstaatlichen Prüfungsausschuss des Repräsentantenrates. Im Besonderen hat das OCS dem Prüfungsausschuss eine Reihe von Empfehlungen für mögliche Änderungen der Verfassung zukommen lassen. Darunter in den Bereichen Finanzpolitik, Föderalismus, Rechtswesen, Föderationsrat/Oberhaus sowie unabhängige Institutionen und Menschenrechte.
· Mit Hilfe des UNO-Büros für Projektdienste (UNOPS) hat das Büro für rechtsstaatliche Unterstützung Anfang 2007 eine Reihe von Studienreisen sowie überparteiliche Dialogforen für die Mitglieder des Prüfungsausschusses organisiert.
· Vor Beginn der Gespräche über die Verfassung besuchten die Mitglieder des Prüfungsausschusses Spanien, Deutschland und Malaysia, um einen Einblick in den Bereich des Föderalismus zu bekommen, auch unter steuerpolitischen Gesichtspunkten.
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16 Organisationen, Fonds und Büros der Vereinten Nationen bilden das UNO-Länderteam für den Irak. Um eine ganzheitliche strategische Planung zu ermöglichen, teilt sich das UNO-Länderteam in sieben Bereiche auf:
A. Agrarwirtschaft, Lebensmittelsicherheit, Umwelt und der Umgang mit natürlichen Ressourcen;
B. Bildung und Kultur;
C. Regierungsführung und menschliche Entwicklung;
D. Gesundheit und Ernährung;
E. Wiederaufbau der Infrastruktur;
F. langfristige Lösungen für Flüchtlinge und Binnenvertriebene;
G. Unterstützung im Wahlprozess.
Diese Bereiche sind verantwortlich für die Überprüfung und Bewilligung von Projekten. Sie sollen auch sicherstellen, dass die Nationale Entwicklungsstrategie eingehalten wird, unter der die Projekte dem Strategischen Überprüfungsbüro des Iraks vorgeschlagen werden. Angesichts der aktuellen humanitären Lage, die UNAMI-Berichten zufolge nach "sofortigem Handeln und Unterstützung verlangt", wird überprüft, wie die Koordinierung der Gruppen auf die humanitären Bedürfnisse zugeschnitten werden kann.
Auf der Konferenz von Madrid im Oktober 2003 wurde der Internationale Wiederaufbaufonds für den Irak (IRFFI) ins Leben gerufen. Bis heute wurden mehr als 1,2 Milliarden US-Dollar von 25 Staaten in zwei Treuhandfonds für den Irak, aus dem IRFFI besteht - Treuhandfonds für den Irak der UNO-Entwicklungsgruppe und Treuhandfonds für den Irak der Weltbank -, eingezahlt.
IRFFI ist stark an die Nationale Entwicklungsstrategie angebunden und ist somit hauptsächlich auf die Finanzierung des Wiederaufbaus und von Entwicklungsinitiativen ausgerichtet. Zusätzlich soll ein Mechanismus zur Finanzierung humanitärer Aufgaben ins Leben gerufen werden, um die optimale Nutzung der Nothilfe durch die UNO und ihre Partner sicherzustellen. Ein Startkapital von 500.000 US-Dollar wäre für diesen neuen Fonds notwendig.
Projekte, die durch die teilnehmenden Organisationen der Vereinten Nationen aus Mitteln des Treuhandfonds für den Irak der UNO-Entwicklungsgruppe umgesetzt werden, beruhen auf einer gemeinsamen Bedarfsanalyse der UNO und der Weltbank sowie den Prioritäten und Planungen des Irak wie in der Nationalen Entwicklungsstrategie und dem Internationalen Pakt mit dem Irak niedergelegt. Die UNO hat in Rücksprache mit den irakischen Behörden einen gemeinsamen UNO-irakischen strategischen Unterstützungsplan ausgearbeitet sowie einen gemeinsamen Dringlichkeitsaktionsplan verabschiedet, der zur Illustration der Unterstützung durch die UNO für den Internationalen Pakt mit dem Irak entwickelt wurde.
Bis September 2007 wurden insgesamt 152 Projekte für mehr als eine Milliarde US-Dollar genehmigt. Die effektive Ausschüttung beläuft sich auf 648 Millionen US-Dollar, was 63 Prozent der genehmigten Budgets darstellt, während sich die Gesamtverpflichtungen auf 765 Millionen US-Dollar belaufen, was 74 Prozent des genehmigten Budgets darstellt.
Die allgemeine Sicherheit stellt die größte Einschränkung dar, weil Gebiete in Not nur eingeschränkt zugänglich sind. Dies erfordert von der UNO, die Maßnahmen von außen zu steuern. Das Vertrauen auf nationale sowie internationale nichtstaatliche Organisationen (NGOs) ist ein wichtiger Bestandteil dieser Maßnahmen, was den Nebeneffekt hat, dass die Zivilgesellschaft im Irak gestärkt wird.
UNAMI hat während der letzten 24 Monate die irakische Regierung in humanitären Fragen unterstützt. Berater der Mission unterstützten das Büro des Premierministers und halfen bei Berichten zu Menschenrechtsfragen und anderen öffentlichen Dokumente. Vor kurzem haben die UNO und ihre Partner einen strategischen Rahmen für humanitäre Aktion entwickelt, der von der irakischen Regierung und der internationalen humanitären Gemeinschaft vollständig angenommen wurde. An der Umsetzung wird bereits gearbeitet. Der strategische Rahmen ist auf die humanitäre Krise ausgerichtet. Acht Millionen Iraker sind hilfsbedürftig, davon mussten vier Millionen ihre Heimat verlassen und weitere zwei Millionen in Nachbarstaaten fliehen.
In den letzten 24 Monaten hat UNAMI durch NGOs mehr als 1,3 Millionen US-Dollar in kleinen Beträgen ausgezahlt und damit Lebensmittel, Hilfsgüter, Wasser und Abwasserentsorgung, Unterrichtsmaterial und Unterkünfte für Flüchtlinge im ganzen Land zur Verfügung gestellt. Allein im Jahr 2007 sind 600.000 US-Dollar für humanitäre Hilfe vorgesehen und weitere 660.000 US-Dollar für zusätzliche Ausgaben, falls die Finanzierung steht.
Die Vereinten Nationen und ihre operationellen Partner stellten sich weiterhin den steigenden Anforderungen, die längst schwerwiegende Konsequenzen für die irakische Zivilbevölkerung haben. Die erschreckende Sicherheitslage bleibt weiter das größte Hindernis für viele Menschen. Die Versorgung mit notwendigen Einrichtungen wurde von Unsicherheit, Bevölkerungsabwanderung, dem Verlust von gut qualifiziertem Personal und dem Zusammenbruch der öffentlichen Infrastruktur beeinträchtigt. Ernstzunehmende Probleme mit der Wasserqualität und Abfallentsorgung führten am 26. August zum Ausbruch der Cholera in der kurdischen Region. Nach vorliegenden Berichten wurden tausende Fälle von Durchfallerkrankungen, die nicht unbedingt mit Cholera zusammenhängen sowie zehn Cholera-Tote registriert. Der Ausbruch hat sich ebenfalls in den Regierungsbezirk Erbil ausgeweitet, mit tausenden weiteren Betroffenen. Unter den registrierten Fällen waren 30 Prozent Kinder unter fünf Jahren. Um der Lage Herr zu werden, unterstützt das UNO-Länderteam die verstärkte Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen nationalen und internationalen Beteiligten, um wirkungsvolle Maßnahmen in der öffentlichen Gesundheitsfürsorge zu erreichen. Es hilft auch bei der Entwicklung eines genauen Profils der Epidemie. Zusätzlich stellten Organisationen der UNO technische Beratung sowie Notfallkoffer mit Antibiotika und weiteren Hilfsgütern bereit, um den Ausbruch unter Kontrolle zu halten. Sie waren außerdem den Gesundheitsbehörden bei Fragen der Risikoeinschätzung behilflich, stärkten das Überwachungssystem und verbesserten die Koordinierung von Gesundheits-, Wasser- und Umweltbelangen im Ministerium der Provinz durch ein multisektorielles Operationszentrum.
Flüchtlinge in der Region
Die Lage von Binnenvertriebenen und irakischen Flüchtlingen in den Nachbarländern zu kontrollieren ist ebenfalls eine Herausforderung für die verschiedenen Organisationen. In diesem Zusammenhang unterstützte UNAMI das Außenministerium bei der Vorbereitung der ersten Konferenz der Nachbarländer des Irak zur Flüchtlingsfrage, die am 26. Juli in Amman stattfand. Ziel des Treffens war es Wege zu finden, um die Belastung der Aufnahmeländer, insbesondere Jordanien und Syrien mit zwei Millionen Flüchtlingen, zu mildern. Teilnehmer stimmten der Festlegung von Zielen und der Einrichtung von Arbeitsgruppen in den Schlüsselsektoren (Gesundheit, Bildung, wirtschaftliche Auswirkungen) unter Federführung eines dreiseitigen Arrangements, in dem die UNO als Beobachter und Vermittler zwischen den Aufnahmestaaten und dem Irak tätig ist.
Organisationen der UNO stellen Flüchtlingen in der Region Nahrungsmittel und weitere Hilfen zur Verfügung. Die UNO hat rund 10.000 Textmeldungen an Mobiltelefone versendet, um die irakischen Flüchtlinge in Syrien auf das internationale Verteilungsprogramm, das im September begonnen hat, aufmerksam zu machen.
Das UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das Welternährungsprogramm werden anfänglich genügend Rationen für 33.000 Iraker in Syrien verteilen, bis zum Ende des Jahres wird die Anzahl auf 50.000 Rationen steigen. Die Organisationen der UNO haben Zahlungen in Höhe von rund 4,14 Millionen US-Dollar zugesagt, um in den nächsten vier Monaten Nahrungsmittel für die irakischen Flüchtlinge bereitzustellen.
Am 27. Juli startete die UNO einen Aufruf über 129 Millionen US-Dollar, um sicherzustellen, dass zehntausende Kinder, die aus dem Irak geflohen sind, ihre Schulausbildung fortsetzen können. UNHCR und das UNO-Kinderhilfswerk UNICEF unterstützen die Aufnahmeländer Syrien, Jordanien, Ägypten und Libanon bei der Ermöglichung einer Schulausbildung für hunderttausende irakische Flüchtlinge im Schulalter im Jahr 2007/8. Allein in Syrien sind es 250.000 Kinder.
Die beiden Organisationen der UNO haben zusätzlich eine Notfalleinsatzgruppe für Bildungsfragen ins Leben gerufen, um den Hindernissen, die irakische Flüchtlinge von der Schulbildung fernhalten, entgegenzutreten. UNHCR erwartet, bis Ende des Jahres 2007 mehr als 20 Millionen Dollar Fördermittel an das syrische Bildungsministerium zu leiten.
UNHCR plant künftig Transportmittel zu Schulen mit ausreichend Platz und Behelfsklassenräumen bereitzustellen. Hinzu kommen weitere Mittel um zusätzliche Lehrergehälter in Schulen mit Zweischichtbetrieb zu bezahlen, die durch Aufnahmeanträge irakischer Kinder überlastet sind.
Am 29. Juli berief die Weltgesundheitsorganisation WHO ein Treffen mit Vertretern der Gesundheitsbehörden aus Ägypten, Irak, Jordanien und Syrien in Damaskus ein, um die Bereitstellung von Gesundheitsfürsorge für irakische Flüchtlinge in den Nachbarländern zu planen. In bezug auf Gesundheitsfragen werden UNHCR und seine Partner, insbesondere der Rote Halbmond, sich konzentrieren auf die unverzügliche Versorgung mit medizinischer Hilfe, die Wiederherstellung von Krankenhäusern, die Neueröffnung von Kliniken, das Bereitstellen von weiterem Klinikpersonal und der Versorgung mit neuem medizinischen Apparaturen - darunter mindesten elf Krankenwagen in Syrien.
Familien und Gemeinwesen
Irakische Familien und das Gemeinwesen leiden weiter unter dem Konflikt. Die Verwüstungen durch den Bombenangriff vom 14. August in Sinjar im Nordirak hinterließen 430 Tote, mehr als 500 Verletzte sowie 500 zerstörte Wohnungen. In Reaktion darauf führte UNAMI die Koordinierungsbemühungen aller Organisationen der UNO durch seine Büros in Bagdad, Erbil und Amman zusammen. Zusammen mit Bundes- und Landesbehörden sowie internationalen Organisationen und NGOs bemühte UNAMI sich die humanitären Hilfe und die Wiederaufbauhilfe für Opfer dieses grausamen Angriffs zu erhöhen. Dadurch hat UNAMI sicher gestellt, dass die humanitäre Hilfe der UNO ankam. UNAMI zeigte sich darüber hinaus über den Beschuss von Gebieten im Nordirak besorgt, der neben Schäden auch Panik unter der Zivilbevölkerung auslöste.
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