Vereinte Nationen

Pressenotiz

Note Nr. 189
15. Mai 2002

20. MAI 2002:
TAG DER UNABHÄNGIGKEIT FÜR OSTTIMOR

WIEN, 15. Mai (UNO-Informationsdienst) -- "Die Geschichte hat die Skeptiker eines besseren belehrt, die glaubten, es sei unmöglich dass Osttimor innerhalb von zweieinhalb Jahren zu einem eigenständigen Staat werden könnte", sagte UNO-Generalsekretär Kofi Annan unlängst vor dem Sicherheitsrat der Vereinten Nationen während der Begrüssung der gewählten Führer des Volkes von Osttimor -- Präsident Xanana Gusmao und Primierminister Mari Alkatiri.

Seit den tragischen Ereignissen vom September 1999, die auf die demokratischen Entscheidung des Volkes von Osttimor für einen unabhängigen Staat folgten, haben die Vereinten Nationen in enger Zusammenarbeit mit den Mitgliedsstaaten und vor allem den Osttimoresen selbst, hart daran gearbeitet, eine dauerhafte nationale Verwaltung aufzubauen.

Am 20. Mai 2002 wird die Übergangsphase in Osttimor von einem nicht-selbst-regierten Territorium, über die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Osttimor (UNTAET), zu einem unabhängigen Staat erfolgreich beendet werden. Die Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates haben mit Befriedigung festgestellt, dass sich UNTAET zu einer Mission entwickelt hat, die ihr Mandat vollkommen erfüllt hat: Sicherheit zu schützen, sowie Recht und Gesetz auf dem ganzen Territorium von Osttimor aufrechtzuerhalten; eine effektive Verwaltung zu etablieren; bei der Entwicklung von zivilen und sozialen Diensten zu helfen; humanitärer Hilfe zu gewährleisten; Wiederaufbau und Entwicklung zu unterstützen; eigene Regierungskapazitäten zu schaffen und die Wege für eine dauerhafte Entwicklung zu ebnen.

Der wichtigsten Erfolge von UNTAET und aller seiner Partner ist zweifellos die Gewährleistung von Frieden und Sicherheit in Osttimor. Aber auch darüber hinaus wurden sichtbare Resultate erbracht wie etwa:

• Die Bereitstellung humanitärer Güter in enger Kooperation mit UNHCR, IOM, WFP und UNICEF, die alle zusammem mit der UNTAET besonders nach den gewalttätigen Ausschreitungen 1999. Über 193 000 Flüchtlinge, ein Viertel der gesamten Bevölkerung, sind seitdem nach Osttimor zurückgekehrt.
• Die Erfassung von 737 811 Menschen innerhalb von drei Monaten, praktisch die gesamte Bevölkerung, die zur Zeit in Osttimor lebt.
• Die Abhaltung von freien, fairen und vollständig friedlichen Wahlen am 30. August 2001, die zur Bildung einer verfassungsgebenden Versammlung mit 88 Mitliedern führten. Am 14. April 2002 ging die Bevölkerung von Osttimor erneut zu den Wahllokalen, um einen Präsidenten zu wählen. Der Gewinner dieser Wahl, Xanana Gusmao, wird das erste demokratisch gewählte Staatsoberhaupt des jüngsten Landes der Welt sein.
• Die Bildung von Streitkräften für die Verteidigung mit 600 Soldaten und die Einrichtung eines Polizeidienstes mit mehr als 1300 nationalen Polizisten in allen 13 Regierungsbezirken.
• Die Einrichtung eines funktionierenden Justiz- und Rechtssystems.
• Die grundlegende Sanierung von Schulen im ganzen Land. Dazu gehören mehr als 700 Grundschulen, 100 weiterführende Schulen, 40 Vorschulen und 10 technische Fachoberschulen.
• Die Initiierung eines Abkommens mit Australien über Öl-und Gasreserven, welches das Potential hat, Osttimor mit Milliarden an Staatseinkünften über die nächsten 20 Jahre zu versorgen.

In Anbetracht der Notwendigkeit, die Erfolge der letzten zweieinhalb Jahre in Osttimor auf Dauer zu sichern, schlug UNO Generalsekretär Kofi Annan eine fortwährende Präsenz der Vereinten Nationen für weitere zwei Jahre nach dem Tag der territorialen Unabhängigkeit vor. In einem Bericht an den Sicherheitsrat vom 23. April 2002 stellte Kofi Annan den Antrag, eine UNO Mission für die Unterstützung von Osttimor (UNMISET) einzurichten, um die derzeitige UNO-Übergangsverwaltung (UNTAET) abzulösen, deren Mandat am 20. Mai 2002 endet, wenn das Territorium seine Unabhängigkeit erklärt.

Das Mandat und die Struktur von UNMISET skizzierend, sagte der Generalsekretär, dass sich der neue Einsatz auf solche Schlüsselbereiche wie Stabilität, Demokratie und Gerechtigkeit; internationale Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit sowie auf äussere Sicherheit und Grenzkontrolle konzentrieren soll. Um UNMISET zu ermöglichen, eine entscheidende Hilfe für die Stabilität von Osttimor und die Entwicklungsfähigkeit der entstehenden öffentlichen Verwaltung zu sein, schlug Annan vor, dass internationale Experten einem zivilen Assistenzteam zugewiesen werden könnten, um timoresischen Kollegen in ca. 100 Kernfunktionen der Regierungsverwaltung, aber auch in der Verbrechensaufklärung und Justiz zu unterstützen.

„Das UNMISET-Mandat stellt einen Meilenstein dar, der es dem Sicherheitsrat erlaubt, die Umsetzung der Ziele des Einsatzes genau zu überwachen" betonte der Generalsekretär. „Die Ziele sind realistisch und erreichbar, aber sie können nicht von UNMISET allein verwirklicht werden. Mitgliedsstaaten, die den politischen Willen und die Möglichkeiten haben, die erforderliche Unterstützung zu geben, sollten ihr fortwährendes Engagement für den jungen Staat Osttimor demonstrieren".

Der Weg zur Unabhängigkeit:

• Die Generalversammlung der Vereinten Nationen setzte Ost Timor 1960 auf die Internationale Agenda, als es Ost Timor zur Liste der nicht-selbst-regierten Territorien hinzufügte. Zu dieser Zeit wurde Osttimor von Portugal verwaltet. Vierzehn Jahre später, im Jahr 1974, versuchte Portugal eine Übergangsregierung und eine öffentliche Versammlung, die über den Status von Osttimor entscheidet, zu etablieren. Daraufhin brach ein Bürgerkrieg zwischen den Befürwortern der Unabhängigkeit und den Verfechtern eines Zusammenschlusses mit Indonesien aus. Ausserstande, die Situation zu kontrollieren, zog sich Portugal aus Osttimor zurück. Daraufhin intervenierte Indonesien militärisch und gliederte Osttimor als seine 27. Provinz ein. Die Vereinten Nationen haben die Annexion Osttimors nicht anerkannt und sowohl der Sicherheitsrat als auch die Generalversammlung forderten Indonesien zum Rückzug auf.

• Seit dem Aufruf der Generalversammlung im Jahr 1982 gab es regelmässig Gespräche zwischen dem UNO Generalsekretär, Indonesien und Portugal, mit dem Ziel, den Status des Territoriums zu klären. Im Juni 1998 schlug Indonesien eine begrenzte Autonomie für Osttimor innerhalb Indonesiens vor. Als Folge dieses Vorschlags machten die Gespräche grosse Fortschritte und mündeten in einer Reihe von Vereinbarungen zwischen Indonesien und Portugal, die am am 5. Mai 1999 unterschrieben wurden. Die beiden Regierungen beauftragten den Generalsekretär mit der Organisation und Leitung einer öffentlichen Erhebung, um zu entscheiden, ob die Menschen von Osttimor eine spezielle Autonomie innerhalb einer einheitlichen Republik von Indonesien ablehnten oder befürworteten.

• Um diese Erhebung durchführen zu können, etablierte der Sicherheitsrat am 11. Juni 1999 die Mission der Vereinten Nationen in Osttimor (UNAMET). Die Abkommen vom 5. Mai 1999 legten fest, dass UNAMET nach der Abstimmung eine Übergangsphase überbrückt, um die Umsetzung der Entscheidung der Menschen von Osttimor abzusichern. Am 19. Oktober 1999 hat die Indonesische Volksversammlung das Ergebnis der Umfrage der Bevölkerung von Ost Timor offiziell anerkannt. Kurz darauf, am 25. Oktober, etablierte der Sicherheitrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 1272 (1999) die Übergangsverwaltung der Vereinten Nationen in Ost Timor (UNTAET) als eine ganzheitliche, multidimensionale Friedenssicherungsoperation, die vollständig für die Verwaltung von Osttimor während seines Übergangs zur Unabhängigkeit verantwortlich war.

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