Vereinte Nationen

Die 64. Tagung der UNO-Generalversammlung hat nach einstimmiger Annahme der Resolution 64/35 vom 2. Dezember 2009 den 29. August zum Internationalen Tag gegen Nuklearversuche erklärt. Der Tag hat den Zweck, die Vereinten Nationen, die  Mitgliedstaaten, zwischenstaatliche und nichtstaatliche Organisationen, die akademische Welt, Jugendnetzwerke und Medien zu sensibilisieren, um über die Notwendigkeit des Verbotes von Nuklearversuchen aufzuklären und für eine sicherere Welt einzutreten.  

Die Präambel der Resolution unterstreicht, "dass jede Anstrengung unternommen werden muss, um Nuklearversuche einzustellen, und so schädliche Auswirkungen auf das Leben und die Gesundheit der Menschen abzuwenden ….  und, dass die Einstellung von Nuklearversuchen eines der wichtigsten Mittel zur Verwirklichung des Ziels einer kernwaffenfreien Welt ist."

Den Wert dieses Ziels erklärte UNO-Generalsekretär mit aller Deutlichkeit:  "Eine kernwaffenfreie Welt wäre ein globales öffentliches Gut von höchstem Gebot." Im Mai 2010 haben sich alle Vertragsstaaten des Vertrags über die Nichtverbreitung von Kernwaffen verpflichtet, dafür zu arbeiten, um "Frieden und Sicherheit in einer kernwaffenfreien Welt zu erreichen und charakterisierten, dass ein Ende der Nuklearversuche "unerlässlich" sei.

Derzeit haben einige Länder unilateral versprochen, keine Versuche durchzuführen, allerdings ist so ein Abkommen unsicher. Das Inkrafttreten des Vertrages über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen, der alle weiteren Nuklearversuche und andere Kernexplosionen für alle Zeit verbieten würde, würde die Bemühungen für eine nukleare Abrüstung vorantreiben und die Beschränkungen für eine Weiterverbreitung stärken.Der Vertrag wurde 1996 zur Unterschrift und Ratifizierung aufgelegt. Für die wenigen verbleibenden Länder, die noch nicht unterschrieben und ratifiziert haben, ist es an der Zeit, dies umgehend zu tun. Es gab bereits tausende von Nuklearversuchen und jeder weitere Test gäbe diesen schrecklichen nuklearen Sprengsätzen anhaltende Legitimität. Darüber hinaus haben Nuklearversuche Umweltschäden verursacht sowie dem Leben von Millionen Schaden zugefügt.Die gesamte südliche Hemisphäre unseres Planeten wurde durch die Wirksamkeit regionaler Verträge praktisch zu einer kernwaffenfreien Zone - der Vertrag von Rarotonga, für den südpazifischen Bereich;  der Vertrag von Pelindaba, für Afrika;  der Vertrag von Bangkok für Südasien und der Vertrag von Tlatelolco, für Lateinamerika und die Karibik. Kürzlich konnten wir das Inkrafttreten des Vertrages der Kernwaffenfreien Zone Zentralasien bezeugen, das erste Instrument dieser Art nördlich des Äquators. Der UNO-Generalsekretär hat in seinen dynamischen Fünf-Punkt-Vorschlag für nukleare Abrüstung den Vorschlag inkludiert, das es Zeit sei, die ganze Welt zu einer  kernwaffenfreien Zone zu machen  --  mittels Kernwaffen-Konvention oder im Rahmen eines Rechtsinstruments.

Hintergrund

Die Vision dieses Tages stammt von ein einer Idee, dessen Zeit gekommen ist - in Anbetracht der Entwicklungen auf bi- und multilateraler Regierungsebene, die von großen Bewegungen der Zivilgesellschaft und vom Generalsekretär selbst ausgehen. Eine Initiative von vier angesehenen Staatsmännern der Vereinigten Staaten entfachten im Jahr 2007 einen internationalen Dialog über das Ideal einer nuklearwaffenfreien Welt und über die nötigen Schritten dorthin. Ihr Anliegen wurden von anderen führenden Personen in Italien, Deutschland, Frankreich, dem Vereinigten Königreich und Polen aufgenommen. Norwegen regte einen Dialog auf Regierungsebene an, der half, die Aufmerksamkeit für dieses Thema aufrechtzuerhalten.
Frankreich und das Vereinigte Königreich kündigten eine Reduktion ihrer Waffenvorkommen an und haben sich später zu wissenschaftlichen Anstrengungen verpflichtet, notwendige Verifizierungsformen zu finden, um einen nuklearwaffenfreie Welt zu erreichen. Durch die Gründung der Internationalen Kommission für die nukleare Nichtverbreitung und Abrüstung durch Australien und Japan wird eine gebündelte und zuverlässige Expertise von Vorschlägen und Empfehlungen für zukünftiges Handeln zur Verfügung gestellt.

Die Absichtserklärung für eine nuklearwaffenfreie Welt durch die Präsidenten der Vereinigten Staaten und der Russischen Föderation vom April 2009 wurde als Neubeginn bejubelt. Sie erklärten sich ebenfalls zur Erfüllung der Verpflichtungen nach Artikel VI des Vertrages über die Nichtverbreitung von Atomwaffen - der weiteren Reduktion ihrer strategischen Offensivwaffen - bereit. Präsident Obamas Erklärung vom 5. April in Prag, die Vereinigten Staaten strebten eine nuklearwaffenfreie Welt an, berührte viele weltweit - Alte und Junge gleichermaßen.

Das neue Start-Abkommen wurde von Präsident Medwedew und Obama am 8. April dieses Jahres unterzeichnet. Währenddessen hat Japans Parlament einen ähnlichen Aufruf getätigt, indem es seine Regierung aufgefordert, härter an der Einführung eines internationalen Inspektionssystems zur Vorbeugung von nuklearer Proliferation zu arbeiten.

"Wenn wir den ersten Internationalen Tag gegen Nuklearversuche begehen, freu ich mich mit allen Partnern einer weltweit wachsenden Bewegung zusammenzuarbeiten, um die Welt von der nuklearen Bedrohung zu befreien, den Anstieg der Ausgaben für Nuklearwaffen zu zügeln und den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen in Kraft zu setzen. Wir müssen aufhören, die Probleme der nächsten Generation weiterzugeben, jeder von uns muss zu einer sichereren und zuverlässigeren Welt beitragen."
Generalsekretär Ban Ki-moon, Botschaft anlässlich des Internationalen Tages gegen Nuklearversuche 2010

In Englisch:

CTBTO Press Release - The International Day Against Nuclear Tests: Time to Bring the Comprehensive Nuclear-Test-Ban Treaty into Force

Message by CTBTO Executive Secretary Tibor Tóth

Message by the Secretary General, Ban Ki-moon

Official Website on the International Day Against Nuclear Tests