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UNIS/SGSM/1165
13. September 2021
Während die Welt der COVID-19-Pandemie und ihren verheerenden Folgen zu entrinnen sucht, müssen wir die Lehren aus den vergangenen 18 Monaten zum Anlass nehmen, die demokratische Widerstandsfähigkeit gegenüber künftigen Krisen zu stärken. Das bedeutet, dass wir Praktiken guter Regierungsführung in Notfallsituationen – sei es ein Gesundheits-, Umwelt- oder Finanznotstand – identifizieren und entwickeln müssen.
Es geht darum, die eklatanten globalen Ungerechtigkeiten, die die Krise offengelegt hat, zu beseitigen – von der weit verbreiteten Ungleichstellung der Geschlechter und den unzureichenden Gesundheitssystemen bis zum ungleichen Zugang zu Impfstoffen, Bildung, dem Internet und Online-Diensten. Zusammen mit dem hohen menschlichen Tribut, den die am stärksten Benachteiligten zahlen, sind diese anhaltenden historischen Ungleichheiten selbst eine Bedrohung für die Demokratie.
Demokratie stärken bedeutet auch, echte Teilhabe an Entscheidungsprozessen – einschließlich friedlicher Proteste – zu ermöglichen, um Menschen und Gemeinschaften, die traditionell ausgegrenzt sind, wahrhaft Gehör zu verschaffen. Wenn Frauen, religiösen und ethnischen Minderheiten, indigenen Gemeinschaften, Menschen mit Behinderungen, denen, die Menschenrechte verteidigen, und Journalistinnen und Journalisten die Möglichkeit genommen wird, sich zu äußern, kann keine gesunde Gesellschaft entstehen. Die Demokratie kann nicht überleben, geschweige denn gedeihen, wenn es keinen Raum für die Zivilgesellschaft gibt.
Die Demokratie schützen bedeutet letztendlich auch, dass die Notstandsbefugnisse und -gesetze aufgehoben werden, sobald die schlimmsten Auswirkungen der Pandemie abgeklungen sind. Manche Staaten und Institutionen des Sicherheitssektors nutzen Notstandsbefugnisse, weil sie ihnen Umwege ersparen. Mit der Zeit können solche Befugnisse in den Rechtsrahmen einsickern und dort auf Dauer bestehen bleiben, die Rechtsstaatlichkeit untergraben und die Grundfreiheiten und Menschenrechte, die das Fundament der Demokratie bilden, aushöhlen.
Wie ich bereits auf dem Höhepunkt der COVID-19-Pandemie betont habe, stellt jede Krise eine Bedrohung für die Demokratie dar, da nur allzu schnell die Rechte der Menschen, insbesondere der Schwächsten, missachtet werden. Aus diesem Grund ist der Schutz von Rechten in Krisenzeiten ein zentrales Element meines Aktionsaufrufs für die Menschenrechte.
Blicken wir an diesem Internationalen Tag der Demokratie über die Pandemie hinaus und bekennen wir uns zu einer Zukunft, in der wir die Menschenrechte und die Herrschaft des Rechts als Fundament der Demokratie anerkennen. Verpflichten wir uns darauf, die Grundsätze der Gleichheit, der Teilhabe und der Solidarität zu schützen, damit wir künftigen Krisen besser standhalten können.
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