Zur Information - kein offizielles Dokument
UNIS/SGSM/1262
14.September 2022
Heute jährt sich der Internationale Tag der Demokratie zum fünfzehnten Mal.
Dennoch ist die Demokratie auf der ganzen Welt im Rückzug begriffen.
Der zivilgesellschaftliche Raum schrumpft.
Misstrauen und Desinformation sind auf dem Vormarsch.
Polarisierung untergräbt die demokratischen Institutionen.
Es ist an der Zeit, Alarm zu schlagen.
Es ist an der Zeit, erneut zu bekräftigen, dass Demokratie, Entwicklung und Menschenrechte einander bedingen und miteinander verknüpft sind.
Es ist an der Zeit, die demokratischen Prinzipien – Gleichheit, Inklusion und Solidarität – zu verteidigen und denjenigen zur Seite zu stehen, die sich für Rechtsstaatlichkeit einsetzen und die volle Teilhabe an Entscheidungsprozessen fördern.
In diesem Jahr richten wir unseren Blick auf einen der Grundpfeiler demokratischer Gesellschaften – freie, unabhängige und pluralistische Medien.
Die Versuche, journalistisch Tätige zum Schweigen zu bringen, werden zusehends unverfrorener und reichen von verbalen Angriffen über Online-Überwachung bis zu rechtlicher Verfolgung. Besonders stark richten sie sich gegen weibliche Journalisten.
Medienschaffende sehen sich mit Zensur, Freiheitseinzug, körperlicher Gewalt und sogar Angriffen auf ihr Leben konfrontiert. Oft kommen diejenigen, die diese Taten verüben, straffrei davon.
Ist dieser finstere Weg erst einmal eingeschlagen, führt er unweigerlich zu Instabilität, Ungerechtigkeit und noch Schlimmerem.
Ohne eine freie Presse sind Demokratien nicht überlebensfähig. Ohne das Recht auf freie Meinungsäußerung gibt es keine Freiheit.
Stehen wir an diesem Tag der Demokratie und an allen anderen Tagen zusammen und schützen wir gemeinsam die Freiheit und die Rechte aller Menschen überall auf der Welt.
Ich danke Ihnen.
* *** *
