UNIS/SGSM/1432
10. September 2024

Der Generalsekretär

Botschaft zum Internationalen Tag der Demokratie

15. September 2024

Der Internationale Tag der Demokratie bietet Anlass, nachdrücklich darauf hinzuweisen, wie wichtig es ist, die Redefreiheit, die bürgerlichen Freiheiten und die Rechtsstaatlichkeit zu wahren, rechenschaftspflichtige Institutionen zu gewährleisten und die Menschenrechte zu schützen und zu fördern.

Von besonderer Bedeutung ist dies in einem Jahr, in dem in mehr als 50 Ländern, die zusammengenommen die Hälfte der Weltbevölkerung ausmachen, Wahlen stattfinden.

Doch diese Rechte und Werte sind überall auf der Welt Angriffen ausgesetzt. Freiheitsrechte werden ausgehöhlt. Der zivilgesellschaftliche Raum schrumpft. Die Polarisierung nimmt zu. Und Misstrauen greift um sich.

Der diesjährige Tag der Demokratie thematisiert künstliche Intelligenz als Instrument guter Regierungsführung. 

Im unkontrollierten Zustand könnten die von künstlicher Intelligenz ausgehenden Gefahren schwerwiegende Folgen für Demokratie, Frieden und Stabilität nach sich ziehen. Dies beginnt unter Umständen mit der Häufung von Fehlinformationen und Desinformation, der Verbreitung von Hassparolen und der Nutzung so genannter Deepfakes.   

Dennoch birgt KI das Potenzial, die volle und aktive Beteiligung der Öffentlichkeit, Gleichheit, Sicherheit und menschliche Entwicklung zu fördern und zu verstärken. Sie kann die Bildungsangebote zu demokratischen Prozessen beflügeln und inklusivere zivilgesellschaftliche Räume gestalten, in denen Menschen ein Mitspracherecht bei Entscheidungen haben und die Entscheidungs­verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen können. 

Um diese Chancen zu nutzen, ist es entscheidend, wirksame Regelungsstrukturen für KI auf allen Ebenen vorzusehen, unter anderem auf internationaler Ebene.

Der inklusive und geografisch vielfältige Beirat auf hoher Ebene für künstliche Intelligenz hat einen Bericht veröffentlicht, der auch Empfehlungen enthält, wie die Vorteile von KI genutzt und die Risiken gemindert werden können.

Die Botschaft ist eindeutig: KI muss der Menschheit auf gerechte und sichere Weise dienen.

Der in diesem Monat stattfindende Zukunftsgipfel bietet eine wichtige Gelegenheit, die internationale Zusammenarbeit zu stärken, Vertrauen aufzubauen und die Sicherheit heutiger und zukünftiger Generationen zu gewährleisten.

Arbeiten wir am heutigen Internationalen Tag der Demokratie gemeinsam daran, eine inklusivere, gerechtere und gleichere Welt zu schaffen.

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