Presseaussendungen

Zur Information - kein offizielles Dokument

UNIS/SGSM/278
23. Juni 2011

UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon:

"Folter und andere Formen grausamer, erniedrigender und unmenschlicher Behandlung und Bestrafung können nie gerechtfertigt werden"

Erklärung zum Internationalen Tag der Unterstützung der Opfer der Folter,
26. Juni 2011

WIEN, 26. Juni (UNO-Informationsdienst) - Folter ist ein brutaler Versuch, das Gefühl der Würde und des menschlichen Wertes einer Person zu zerstören. Sie fungiert auch als Kriegswaffe, indem sie über die direkten Opfer hinaus in Gemeinden und Gesellschaften Terror verbreitet. Am Internationalen Tag der Unterstützung der Opfer der Folter ehren wir die Männer und Frauen, die gelitten haben, die ihr Martyrium mit Mut und innerer Stärke erduldet haben. Wir trauern auch um jene, die nicht überlebt haben.

Staaten müssen wirksame legislative, administrative, gerichtliche und andere Maßnahmen ergreifen, um Folterakte in all ihren Hoheitsgebieten zu verhindern. Es gibt absolut keine Ausnahmefälle - weder Kriegszustand, Kriegsgefahr, innenpolitische Instabilität, noch irgendein anderer öffentlicher Notstand oder irgendeine andere nationale Sicherheitslage. Die Verpflichtung der Staaten umfasst auch die Aufgabe, für eine wirksame und umgehende Wiedergutmachung, Entschädigung und Rehabilitierung von Folteropfern zu sorgen.

Nach Folter zu einem normalen Leben zurückzukehren ist schwierig. Der UNO- Treuhandfonds für Folteropfer hilft Einzelpersonen und Organisationen auf der ganzen Welt, physische und psychologische Schmerzen zu lindern, zerstörten Leben einen Neubeginn zu ermöglichen und das Recht auf Wahrheit und Gerechtigkeit durch Rechtsbeistand zu unterstützen. Ich danke jenen Regierungen und Spendern, die diese Hilfe möglich machen, und rufe alle Mitglieder der internationalen Gemeinschaft auf, den Fonds zu unterstützen. Ich spreche auch den vielen Einzelnen und Organisationen Lob aus, die die Folteropfer und ihre Familien medizinisch, rechtlich und sozial unterstützen.

Das kürzlich in Kraft getretene Internationale Übereinkommen zum Schutz aller Personen vor dem Verschwindenlassen ist ein willkommener Zusatz zu den internationalen Menschenrechtsgesetzen, da das Verschwindenlassen noch eine andere Erscheinungsform der Folter ist. Ich appelliere an alle Mitgliedstaaten, dem UNO-Sonderberichterstatter für Folter vollen und ungehinderten Zugang zu allen Orten, an denen Menschen in ihren Ländern ihrer Freiheit beraubt werden, zu gewährleisten. Ich fordere ebenso alle Staaten, die das Übereinkommen gegen Folter noch nicht ratifiziert haben, auf, dies zu tun, und individuelle Beschwerden von Opfern in ihrem Rahmen zuzulassen.

In einer Zeit, in der den legitimen Bestreben von Menschen in vielen Regionen der Welt nach mehr Freiheit, Würde und einem besseren Leben zu oft Gewalt und Unterdrückung entgegengebracht wird, ersuche ich die Staaten, die Grundrechte aller Menschen zu respektieren. Folter und andere Formen von grausamer, erniedrigender und unmenschlicher Behandlung und Bestrafung, wo immer sie vorkommen und ungeachtet aller Umstände, können niemals gerechtfertigt werden.

* *** *