UNIS/SGSM/1408
13. Juni 2024

Der Generalsekretär

Botschaft zum Internationalen Tag für die Bekämpfung von Hetze

18. Juni 2024

Hassparolen sind Kennzeichen von Diskriminierung, Missbrauch, Gewalt, Konflikten und unter Umständen auch von Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Dies zeigte sich in der Geschichte immer wieder, unter anderem im nationalsozialistischen Deutschland, in Ruanda und in Bosnien. Es gibt kein zumutbares Maß an Hetze; es gilt vielmehr, sie in gemeinsamer Anstrengung vollständig zu beseitigen.

Heutzutage richten sich Hassparolen gegen eine Vielzahl von Gruppen, häufig aufgrund rassistischer Zuschreibungen, ethnischer Zugehörigkeit, Religion, Weltanschauung oder politischer Orientierung. In den letzten Monaten wurden wir Zeugen aufbrandender antisemitischer und antimuslimischer Hassparolen sowohl im Internet als auch in öffentlichen Stellungnahmen einflussreicher Führungspersönlichkeiten. Hetze kann gegen Frauen, Flüchtlinge, Migrantinnen und Migranten, gegen gendervariante Personen und Transgender-Personen und gegen Minderheiten gerichtet sein. Sie wird durch den mächtigen Einfluss digitaler Plattformen und Instrumente massiv verstärkt, mit deren Hilfe es möglich geworden ist, Hassparolen über Grenzen und Kulturen hinweg zu verbreiten.

Die Staaten sind nach dem Völkerrecht verpflichtet, Aufstachelung zum Hass zu verhüten und zu bekämpfen und Diversität, gegenseitiges Verständnis und Solidarität zu fördern. Sie müssen sich der Herausforderung stellen und diese Verpflichtungen erfüllen, zugleich jedoch auch sicherstellen, dass die von ihnen ergriffenen Maßnahmen das Recht auf freie Meinungsäußerung bewahren und Minderheiten ebenso wie andere Gemeinschaften schützen.

Die Strategie und der Aktionsplan der Vereinten Nationen gegen Hetze bieten einen Rahmen, um sowohl gegen die Ursachen als auch die Folgen dieser Geißel vorzugehen. Überdies erarbeiten die Vereinten Nationen derzeit weltweite Grundsätze für die Informationsintegrität, um den Entscheidungsverantwortlichen in diesen Fragen Orientierungshilfe zu bieten. 

Da junge Menschen oft am stärksten von Hassparolen betroffen sind, insbesondere im Internet, müssen sie in die Lösungsfindung einbezogen werden. Die Mitwirkung junger Menschen, insbesondere Mädchen und junger Frauen, indigener Jugendlicher, junger Menschen aus Minderheitengruppen, junger LGBTIQ-Personen und junger Menschen mit Behinderungen, ist bei der Schaffung öffentlicher und digitaler Räume, die frei von Hassparolen sind, entscheidend.

Regierungen, lokale Behörden, religiöse, unternehmerische und lokale Führungspersönlichkeiten stehen in der Pflicht, in Maßnahmen zur Förderung von Toleranz, Diversität und Inklusivität zu investieren und Hetze in all ihren Formen entgegenzutreten.

Lassen Sie uns am heutigen Internationalen Tag für die Bekämpfung von Hetze alle darauf hinwirken, die Menschenrechtsbildung zu fördern, junge Menschen in die demokratischen Entscheidungsprozesse einzubeziehen und Intoleranz, Diskriminierung, Vorurteile und Stereotype zu bekämpfen, wo immer sie auftreten.

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